Bitte lesen - bevor weitere emails wg. KSK versendet werden

**Gast**

Am 24. November wurde von mehreren Kollegen die unten angefügte email an mich gesendet, die ich in meinem emailverteiler (http://newsic.de) emailverteiler weitergeleitet habe.
Daraufhin ist ein sehr großes und unterschiedliches Feedback entstanden.
Damit die Informationen für alle zugänglich sind, habe ich diese Forum eingerichtet, um einen konstruktiven Informationsaustausch zur aktuellen Situation der Kulturpolitik anzuregen.

damit zukünftig Informationen zum Thema öffentlich erreichbar sind, möchte ich alle auffordern sich an diesem Informationsaustausch zu beteiligen.

Erste Informationen, die mich zum Thema KSK erreichten:

die Mail vom 24. November 2004, die im Schneeballsystem weitergeleitet wurde und eine beeindruckende emailflut an
die Kommisionsmitglieder verursacht hat:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

diese Nachricht erhielt ich von einem Kollegen aus Frankfurt MARTIN LEJEUNE:

Die Enquete-Kommission des Bundestags: "Kultur in Deutschland" befaßt sich derzeit in einer öffentlichen Anhörung mit der "wirtschaftlichen und
sozialen Absicherung für Künstlerinnen und Künstler". Dabei geht es
vornehmlich um die ZUKUNFT DER KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNG. Die KSK ist ein in Europa bislang einmaliges Modell: Künstler, Verwerter und der Bund tragen gemeinsam die Sorge für die Alterssicherung von Künstlern, denen es in wirtschaftlichen Zeiten wie diesen ja ohnehin noch einen Tick beschissener geht als anderen Berufsgruppen. Nun ist der Fortbestand dieser Sozialversicherung ernsthaft gefährdet, u.a. durch das Engagement
profilierungssüchtiger junger Hengste in einer Partei, die 1975 maßgeblich
daran beteiligt war, die KSK überhaupt erst aus der Taufe zu heben.
"Ernsthaft gefährdet" ist eigentlich sogar noch ein Euphemismus: die
Kommission, die sich Montag, 22.11., 10-14 Uhr zu einer öffentlichen
Sitzung im Paul-Löbe-Haus in Berlin trifft, fragt, inwiefern die KSK
überhaupt noch erhalten werden kann. Und ob sie erhalten werden soll.

Wir sollten, wir dürfen nicht zulassen, daß dieser Meilenstein der
künstlerischen Sozialabsicherung einfach so mir nichts dir nichts
gekippt wird. Jede(r), der / die von der KSK profitiert hat oder in Bälde
zu profitieren beabsichtigt, möge sich bitte mit einer Mail an die
zuständigen MdBs in der Enquete-Kommission melden und sie bitten, unbedingt um den Erhalt der KSK zu kämpfen. Seid rasch. Und verkünstelt Euch dabei nicht: Die Mail wird wahrscheinlich nie zu Ende gelesen. Aber auch wenn das der Fall ist, wird sie zur Kenntnis> genommen. Wenn 500 solcher Mails eingehen, werden in Berlin einige Köpfe rauchen. Aber wenn 1000 Mails eingehen, kommen die Damen und Herren beträchtlich ins Schwitzen. Noch können wir etwas bewegen.

Bewegen wir uns!

Viele Grüße
Dorothée Hahne

PS: Bitte verteilt diese Information an alle Kunstschaffenden, Journalisten,
Publizisten. Wir brauchen eine E-Mail-Lichterkette durch die gesamte
Republik.

da diese Informationen nicht aktuell sind, habe ich die Emailadressen der Kommission hier nicht mehr angefügt. (Die emailadressen aller Bundestagsabgeordneten finden sich z.B. auch unter http://sozialrauber.de)

Diese Fehlinformationen sind anscheinend aufgrund der Stellungnahme des kultur- und medienpolitischen Sprechers der CDU/DSU- Bundestagsfraktion Günther Nooke entstanden:

Nooke: Künstlersozialkasse wird Künstleralmosenkasse
SPD: Künstlersozialkasse bleibt erhalten

22.11.04 Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke, sieht die Existenz der Künstlersozialkasse (KSK) bedroht.

"Die Regierung tut zu wenig, um wirklich alle Abgabepflichtigen im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes zu erfassen. Vor allem wird aber versäumt, die gut verdienenden Künstlerinnen und Künstler an den Beiträgen zu beteiligen", sagte Nooke anlässlich der Anhörung zur "Wirtschaftlichen und sozialen Absicherung für Künstlerinnen und Künstler" in der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland".

Demnach verdienen nur 0,66 Prozent der Künstler (0,28 Prozent in den neuen Ländern), die in die KSK einzahlen, mehr als 61.000 Euro (51.000 Euro im Osten) pro Jahr.

"Dieses Verhältnis hat nichts mit Solidarität innerhalb dieser besonderen Berufsgruppe zu tun. Wenn die Regierung nichts unternimmt, auch die besser verdienenden Künstler an die Künstlersozialkasse zu binden, wird die Künstlersozialkasse zu einer Künstleralmosenkasse", sagte Nooke.

"Leider hat die Anhörung die Entscheidung nicht befördert, wohin sich die Künstlersozialkasse entwickeln soll - reine Sozialkasse oder Künstlerkasse. Ein Ergebnis war aber deutlich: Die Lobbyisten des jetzigen Zustandes werden weder das eine erhalten noch das andere bekommen", sagte der CDU-Politiker.

SPD: Es gibt keine Alternative zur Künstlersozialversicherung

Die zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe der Enquéte-Kommission "Kultur in Deutschland" der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, sagte hingegen, die Sorge um den Fortbestand der sei unberechtigt. Dies habe die Anhörung der Enquéte-Kommission "Kultur in Deutschland" gezeigt.

Keiner der Repräsentanten aus der Kulturwirtschaft beabsichtige, sich aus der Verantwortung für dieses Sondersystem zu stehlen, das 1982 von der SPD beschlossen wurde.

"Im Vorfeld der Anhörung waren hunderte von E-Mails bei den Kommmissionsmitgliedern eingegangen. Künstlerinnen und Künstler waren damit einem Aufruf gefolgt, der behauptete, der Erhalt der KSK sei von der Politik infrage gestellt worden", sagte Krüger-Leißner.

In der Tat hätten sich in Zeiten konjunktureller Schwäche strukturelle Defizite bei der KSK gezeigt. Der prognostizierte Anstieg der Versichertenzahlen sei enorm.

"Daher müssen wir die Aufnahme in die KSK stärker als bisher kritisch beobachten, um im Einzelfall restriktive Maßnahmen zu ergreifen. Zudem zielten die im Rahmen der Anhörung gesammelten Vorschläge auf Maßnahmen, die in der Lage sind, Unternehmen zur Abgabenpflicht heranzuziehen, die bislang nicht erfasst werden konnten", sagte Krüger-Leißner.

Ziel müsse es weiterhin sein, eine Balance zwischen den Trägern der KSK - Bund, Künstlern und Verwertern - zu erhalten.

"Es gibt keine Alternative zur Künstlersozialversicherung. Dass dieses soziale Sondersystem sich bewährt hat und weiter bestehen wird, steht außer Frage", sagte Krüger-Leißner.

(uqrl / 2004-11-22 21:18 Uhr)

Am 18.11.2004 wurden u.a. beim deutschen Medieninformationszentrum folgenden Meldung veröffentlicht:

18.11.04
Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ berät über die Zukunft der Künstlersozialkasse

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit der "Wirtschaftlichen und sozialen Absicherung für Künstlerinnen und Künstler". Dabei wird es v. a. um die Zukunft der Künstlersozialversicherung gehen.

Die Künstlersozialkasse (KSK) ist ein in Europa einmaliges Modell. Künstler, Verwerter und der Bund tragen gemeinsam die Verantwortung für die Alterssicherung von Künstlern. Entstanden aus der „Künstler-Enquete“ des Bundestages von 1975, ist der Fortbestand der KSK mittlerweile in Gefahr: Der Bundeszuschuss ist gesunken, der Anteil der Verwerter gestiegen, finanzielle Probleme drohen.

Wie sieht also die Zukunft der KSK aus? Welche Leistungen können die Versicherten von ihr noch erwarten? Wie ist eine gerechtere Lasten- und Nutzenverteilung zu erreichen? Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?

Diesen Fragen wird die Enquete-Kommission nachgehen in einer öffentlichen Anhörung am:

Montag, dem 22. November 2004, 10.00 - 14.00 Uhr,
Sitzungssaal: 4.900
Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus, Berlin

Eingeladene Experten der öffentlichen Anhörung

Versicherte
Heinrich Bleicher-Nagelsmann, Bereichsleiter Kunst und Kultur, Bundesverwaltung ver.di

Hans-Wilhelm Sotrop, Sprecher des Bundesvorstandes, Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler

Abgabepflichtige
Jens Michow, Präsident des Bundesverbands der Veranstaltungswirtschaft, Mitglied des Beirates der Künstlersozialkasse

Dr. Christian Sprang, Justiziar des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels

Wissenschaft
Carroll Haak, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Abt. Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung

Administration
Harro Bruns, Leiter der Künstlersozialkasse

Versicherungswirtschaft
Peter Schwark, Geschäftsführer Sozialpolitik/Pensionsfonds, Gesamtverband der Versicherungswirtschaft - GDV

Gast
Dr. Rainer Fuchs, Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung

Besucher sind herzlich willkommen. Anmeldungen bitte unter Tel. 030/227-37708.

Quelle: www.bundestag.de bzw. http://www.themen.miz.org/neuigkeiten.php?id=1803

dazu die Pressemitteilung des Geschäftsführers des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann:

Pressemitteilung

Anhörung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zur Künstlersozialkasse zeigt dringenden Handlungsbedarf
Deutscher Kulturrat fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Berlin, den 22.11.2004. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fühlt sich durch die heute stattgefundene öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ zur Künstlersozialversicherung in seiner Auffassung bestätigt, dass es zur Künstlersozialkasse keine Alternative gibt.

Alle befragten Künstler- und Verwerterverbände haben sich für den Erhalt der Künstlersozialkasse ausgesprochen. Ebenfalls fühlt sich der Deutsche Kulturrat in seiner Auffassung bestätigt, dass bei der Erfassung der Verwerter, die eine Abgabe an die Künstlersozialkasse zu zahlen haben, besonders außerhalb des klassischen Kultur- und Medienbereiches, erhebliche Lücken bestehen. Selbst die Vertreter der angehörten Kulturwirtschaftsverbände sahen diese erheblichen Lücken.

Die Verwerter von künstlerischen und publizistischen Leistungen, also z.B. Galerien, Verlage und Theater, aber auch alle Unternehmen außerhalb des Kulturbereichs, die künstlerische oder publizistische Leistungen in Anspruch nehmen, müssen 30% der Beiträge zur Künstlersozialversicherung als Verwerterabgabe tragen. Die Versicherten, d.h. die Künstler und Publizisten, zahlen 50% in die Künstlersozialkasse und der Bund die restlichen 20%.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte nach der Anhörung: „Die Bundesregierung ist nach den eindeutigen Aussagen in der heutigen Anhörung aufgefordert, umgehend Maßnahmen einzuleiten, damit die Lücken bei der Erfassung der künstlersozialabgabepflichtigen Unternehmen geschlossen werden können. Damit könnte erreicht werden, dass die Verwerterabgabe, die zum 01.01.2005 auf 5,8% ansteigen wird, in den nächsten Jahren wieder sinken könnte. Darüber hinaus müssen mittelfristig Modelle zur Stärkung der Künstlersozialversicherung entwickelt werden. Der Deutschen Kulturrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr dazu Vorschläge vorlegen.“

Impressum
Deutscher Kulturrat e.V.
Chausseestrasse 103
10115 Berlin

Web: http://www.kulturrat.de
Email: post@kulturrat.de

Tel: 030/24728014
Fax: 030/24721245

Verantwortlich:
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

eine stellungnahme von ver.di:

23.11.2004

ver.di fordert Ausbau der Künstlersozialkasse

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) setzt sich für den Ausbau
der Künstlersozialkasse (KSK) ein. "Die Künstlersozialkasse ist ein
wegweisendes, zukunftsfähiges Modell, wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden", sagte Heinrich Bleicher-Nagelsmann, Bereichsleiter Kunst und Kultur, bei der Anhörung der Bundestags-Enquêtekommission "Zukunft der Kultur".

In der Künstlersozialkasse seien freiberufliche Künstler, Publizisten und
Journalisten sozialversichert. Die Einnahmen der KSK speisten sich zur
Hälfte aus den Beiträgen der Versicherten sowie aus den Abgaben von
Verwertern, Veranstaltern, Verlagen (insgesamt 30 Prozent) und aus einem Bundeszuschuss (20 Prozent).

Während über den Fortbestand der Künstlersozialkasse Einigkeit herrsche, sei deren Finanzierung jedoch umstritten. Um die KSK-Finanzierung langfristig sicher zu stellen, müsse es aus Sicht von ver.di nun darum gehen, die Einkommen der Versicherten zu steigern: Zum einen durch die konsequente Umsetzung des Urhebervertragsrechts, zum anderen aber auch durch gesetzliche Regelungen der Ausstellungsvergütung für bildende Künstlerinnen und Künstler. Bleicher-Nagelsmann erneuerte in diesem Zusammenhang die ver.di-Forderung, die Ausstellungsvergütung in den Entwurf zum zweiten Korb des Urheberrechts aufzunehmen.

Künstler, Schriftsteller und Journalisten hatten zeitweilig um die Existenz
der KSK fürchten müssen. Dazu hatten unter anderem kritische Äußerungen von Seiten der Verwerter und nicht zuletzt die Einladung zur Enquêtekommission selbst beigetragen. Hunderte spontane E-Mails zur Unterstützung der KSK und die Anwesenheit von Dieter Lattmann, Gründungsvorsitzender des
Schriftstellerverbandes (VS) und "Vater der Künstlersozialversicherung",
bewogen Kommissionsmitglieder und Experten nun offenbar zu einem Votum für
die Künstlersozialkasse.

(Die ver.di-Stellungnahme kann über die mediafon-Seite
http://www.mediafon.net heruntergeladen werden)

Herausgeber/verantwortlich: V.i.S.d.P.: Harald Reutter
ver.di-Bundesvorstand

Die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages:

DEUTSCHER BUNDESTAG
Berlin, 24. November 2004 Künstlersozialkasse bleibt! Monika Griefahn MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, erklärt zu den Gerüchten um eine Abschaffung der Künstlersozialkasse: „Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland. Ich gehe davon aus, dass die Künstlersozialkasse als solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist dem Kulturausschuss ein Hauptanliegen. Gegenstand seiner Beratungen war immer die Finanzierung der Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen Bundeszuschuss zusammensetzt -und nicht die Frage, ob die Künstlersozialkasse erhalten bleiben soll. Ich gehe auch davon aus, dass im Rahmen der Enquete-Kommission Pläne zur Abschaffung der KSK nicht beraten werden und dass diesbezügliche, gegenteilige Meldungen schlicht Falschmeldungen sind! Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, dass - für mich völlig unverständlich - die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung am 22. November 2004 die Frage formuliert hat: „Soll die KSK erhalten werden, kann sie überhaupt erhalten werden?“ Diese Frage stellt sich nicht.“

Deutscher Bundestag Pressezentrum · Platz der Republik 1 · 11011 Berlin (Herausgeber)
Pressereferat Hans Hotter (Leiter) · Telefon +49-30/2 27-33918, -37171 · Fax +49-30/2 27-36192
Internet www.bundestag.de e-mail: pressereferat@bundestag.de

Pressemitteilung der Bundestagsfraktion der Grünen:

P R E S S E M I T T E I L U N G
Nr. 863
24.11.2004
Schluss mit den Gerüchten - Künstlersozialkasse steht nicht zur
Disposition

Anlässlich tausender Mail- und Briefzusendungen betroffener Künstlerinnen und Künstler, die eine Abschaffung der Künstlersozialkasse befürchten, erklären die Mitglieder der Enquete-Kommission ‘Kultur in Deutschland’ der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ursula Sowa und Antje Vollmer, sowie der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und Eckhardt Barthel:
Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine bedeutende Errungenschaft zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Wer sie abschaffen oder zur Disposition stellen will, verkennt die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland.
SPD und Grüne sind in die Anhörung der Enquete-Kommission ‘Kultur in Deutschland’ zur Zukunft der Künstlersozialkasse unter der Voraussetzung gegangen, dass die Künstlersozialkasse als solche nicht in Frage steht. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist der Enquete-Kommission ein Hauptanliegen. Gegenstand der Beratungen ist die Finanzierung der Künstlersozialkasse, die sich aus Beitragszahlungen der Mitglieder, der Verwertergemeinschaft und einem 20-prozentigen
Bundeszuschuss zusammensetzt – und nicht die Frage, ob die Künstlersozialkasse erhalten bleiben soll.
Wir treten daher Falschmeldungen und Fehlinformationen entschieden entgegen, dass im Rahmen der Enquete-Kommission Pläne zur Abschaffung der KSK beraten würden. Das Gegenteil ist der Fall.
Zur Klarstellung: Die aktuelle Verunsicherung ist dadurch entstanden, dass – für uns völlig unverständlich
– die Vorsitzende der Enquete-Kommission, Gitta Connemann (CDU), in einer Pressemitteilung im Vorfeld der Anhörung die Frage formuliert hat, ob die KSK erhalten werden soll und kann. Diese Frage stellt sich uns nicht.
Noch bedenklicher ist allerdings, dass der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Günter Nooke, in einer aktuellen Pressemitteilung erneut Öl ins Feuer gegossen hat. Nooke behauptet, die KSK würde zu einer ‘Künstleralmosenkasse’ degenerieren und sei als solche in ihrer Existenz bedroht.
Diese Position ist nicht die der rot-grünen Koalition.

Pressedienst Herausgeberin: Bündnis 90/Die Grünen • Deutscher Bundestag • 11011 Berlin
eMail: presse@gruene-fraktion.de • www.gruene-fraktion.de