Kommunale Kultur in NRW auf dem Rückzug!

Verfasst am: 30.10.2006, 11:48 Kommunale Kultur in NRW auf dem Rückzug!

29.06.2006
Stellungnahme: Kommunale Kultur in NRW auf dem Rückzug!
Der Landeskulturhaushalt in NRW wächst: Das ist eine gute Nachricht, deren Bedeutung groß ist angesichts des seit vielen Jahren anhaltenden, niederschmetternden Sinkflugs der Kulturausgaben in Bund, Ländern und Gemeinden.
Die schlechte Nachricht: In den Kommunen NRWs, dort wo im Land die Kultur ganz überwiegend stattfindet, wird die Lage immer bedrohlicher. Dem Haushaltssicherungskonzept folgend – ihm sind mehr als die Hälfte der Kommunen unterworfen –, schränken die Bezirksregierungen die Spielräume ein, häufig über die Schmerzgrenze hinaus.
Die von den Kommunen verlangten Eingriffe in die freiwilligen Leistungen hatten bereits in den letzten Jahren verschärft zur Folge, dass die Kulturetats abgebaut wurden. Der haushaltsrechtliche Grundfehler, die Kultur unter die freiwilligen Leistungen zu rechnen, richtet auf diese Weise immer größeren Schaden an. Diese Zuordnung eignet sich als willkommener Vorwand für Kämmerer und Stadträte, die Mittel aus diesem Bereich in populärere Ausgabepositionen zu verschieben. Auf diese Weise sind bereits in den Jahren 2001-2003 die kommunalen Kulturausgaben in NRW um ca. 8,7 % (gegenüber 5,4 % im Bundesdurchschnitt) zurückgegangen. In den letzten Jahren dann hat sich in den Kommunen die personelle und finanzielle Situation derart bedrohlich entwickelt, dass das verbliebene Geschäft von immer weniger Personal nur mit größter Mühe aufrechterhalten werden kann.
So problematisch sie bereits ist, droht sich die Lage jetzt weiter zu verschlechtern. Neue massive Begehrlichkeiten gegenüber den Kulturresthaushalten stehen ins Rathaus. Denn die Auswirkungen der jüngsten Kürzungen im Landeshaushalt lassen nicht auf sich warten. Die dort jüngst vorgenommenen Streichungen im Jugendbereich, im Bereich der Kindertagesstätten oder bei den Lernmitteln lasten jetzt zusätzlich auf den geschwächten Schultern der Kommunen. Die Kompensation der Ausfälle führt dazu, dass die freiwilligen Leistungen, insbesondere die Mittel für die Kultur, noch mehr Federn lassen. Weitere Kürzungen aber erzwingen geradezu Eingriffe in die »freiwilligen Leistungen«, gefährden die kommunale Kultur in ihrer Substanz. Das NRW KULTURsekretariat sieht diese Entwicklung in den Kommunen mit großer Sorge.
Was Kommunen und Land für die Kultur in NRW gemeinsam leisten können, hat die erfolgreiche Kulturhauptstadtbewerbung 2010 soeben gezeigt. Im Sinne der notwendigen gemeinsamen Anstrengungen appelliert das NRW KULTURsekretariat als wichtigster kommunaler Kulturförderer an seinen Partner, die Landesregierung, die Haushaltskürzungen mit Blick darauf zu revidieren, dass sie nicht auf Kosten der Kommunen und damit insbesondere der kommunalen Kultur gehen. Das kommunale Standbein der Kultur im Land Nordrhein-Westfalen wird damit zunehmend instabil. Das NRW KULTURsekretariat ruft deshalb die kommunale Politik dringend auf, sich gegen die Kürzung der Mittel für die Kultur vor Ort zu wehren. Kommunale Kultur darf nicht zum kameralistischen Selbstbedienungsladen verkommen! //

Hans-Georg Küppers, Christian Esch

Quelle: http://www.nrw-kultur.de/output/controller.aspx?cid=140&detail=225