Scheitern des AntiDiskriminierungsgesetzes!!!

Verfasst am: 11.07.2005, 12:38 Scheitern des AntiDiskriminierungsgesetzes!!!

Jetzt ist es amtlich.
Die CDU, repreäsentiert durch die Ländermehrheit im Bundesrat,
hat das ADG der Rot/Grünen-Regierung durchfallen lassen..
Damit ist ein nennenswerter Schutz von Minderheiten in Deutschland
weiterhin nicht gegeben.
Die perfide und zynische Begründung der CDU-Vertreter ist dabei,
dass es der deutschen Wirtschaft nicht zuzumuten sei, sich mit dem ADG
zu belasten.
Der VelsPol e.V. weist darauf hin, dass es die Vorgängerpartei der
CDU, die Zentrumspartei war, die es der NSDAP ermöglichte, die
damalige Regierung zu stellen. Und ein zentraler Punkt der damaligen Regierungspolitik war die Diskriminierung von jenen Minderheiten,
denen die CDU heute den Schutz verweigert. Wieder einmal wird ein
Zusammenhang zwischen einer gedeihenden Volkswirtschaft und
Minderheiten hergestellt. Wiedereinaml glaubt man, dass es einer
Wirtschaft besser geht, je mehr sie diskriminieren darf. Wiedereinmal
ist es der christlich-kopnservative Block, der dafür die Hand hebt.
Wir begrüßen es sehr, dass die CDU/CSU ihre Maske rechtzeitig vor
der Wahl fallen ließ.
So können sich all jene, die einer zur Diskriminierung freigegebenen Minderheit angehören, für die nächste Bundestagswahl orientieren.

VelPol Deutschland
Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland
PF 511009, 50946 Köln